Ratssitzung, 27. September 2019

Friedhofshalle wird saniert und erweitert

113.000 Euro Gesamtkosten zuschussfähig

  In seiner jüngsten Ratssitzung hatten Ortsbürgermeister Christoph Stumpf (SPD) und der Gemeinderat im öffentlichen Teil eine zehn Punkte umfassende Tagesordnung abzuarbeiten. Der Schwerpunkt lag hierbei auf dem TOP „Sanierung der Friedhofshalle“. Hierzu hatte Stumpf Volker Thorn vom ortsansässigen gleichnamigen Planungsbüro eingeladen. „Herr Thorn ist von Anfang an, also seit rund zwei Jahren, in dieses Projekt mit eingebunden, hat auch an den diesbezüglichen Ausschusssitzungen teilgenommen, ist über alle Details im Bilde“, so Stumpf. Thorn wurde anschließend einstimmig (ohne Enthaltung) mit der Planung und weiteren Begleitung des Projektes offiziell beauftragt. „Die Überprüfung des Gebäudes ergab beträchtliche Baumängel, beispielsweise am Dach, den Fenstern und insbesondere dem Ringanker, aber auch an der Glasbausteinefront. Aus meiner Überzeugung macht die reine Instandsetzung des vorhandenen Baubestands aus dem Jahr 1965 wenig bis keinen Sinn. Eine kleine Erweiterung erscheint mir wesentlich zweckmäßiger. Zudem ist eine solche gegenüber der einfachen Lösung zuschussfähig“, so Thorn, der Fotos des Bestands, maßstabsgetreue Planzeichnungen und Kostenaufstellungen in der Sitzung detailliert vorstellte. Eine von Thorn erarbeitete und jedem Rat vorgelegte Kostenschätzung ergab für die einfache Lösung (Variante a) Gesamtkosten von 52.000 Euro, während die Variante b) mit einem Erweiterungsbau mit rund 113.000 Euro zu Buche schlägt. „Für die Variante b) können wir mit 60 Prozent Bezuschussung aus dem Investitionsstock des Landes rechnen, was etwa 68.000 Euro entspricht, sodass diese Version mit für uns 45.000 Euro am Ende die Billigere ist“, so Stumpf. Im Rahmen des Erweiterungsbaus sind unter anderem auch ein Windschutz am Eingang, die Verdoppelung der Sitzmöglichkeiten sowie neue Fenster und Sanitäranlagen geplant. Der anschließende Beschluss wurde fristgerecht und einstimmig (ohne Enthaltung) für die Variante b) mit dem zuschussfähigen Erweiterungsbau gefasst.

Dorfbrunnen wird restauriert

  Stumpf erläuterte, dass anhand der exorbitant erhöhten Wasserrechnung aufgefallen sei, dass es bis dahin unbemerkt und aus zunächst unbekannten Gründen zu einem hohen Wasserverlust beim gemeindlichen Dorfbrunnen gekommen war. Eine erste Überprüfung durch den Gemeindebediensteten Rudi Zachmann in der unter dem Brunnen gelegenen Kammer erbrachte keine verwertbaren Erkenntnisse. Holger Huth von den VG-Werken suchte dann mittels einer Kamera nach der Ursache, kam jedoch wegen in die Verrohrung gewuchertem Wurzelwerk der benachbarten alten Linde nicht weit genug. Nach Einsatz einer Fachfirma aus Winnweiler konnten die Mängel schließlich lokalisiert werden. „Zu den unterirdischen Schäden kommt hinzu, dass auf der zweiten Brunnenebene mehrere Stücke herausgebrochen sind“, ergänzte Stumpf. Zur Frage einer umfassenden Restaurierung nahm Dieter Moll (CDU) klar Stellung: „Der Dorfbrunnen in der Ortsmitte am Rentamt ist ein Wahrzeichen unserer Gemeinde. Das muss sein!“ Der Rat beschloss unisono, den Auftrag zur gänzlichen Instandsetzung an die Firma Pfannenstein aus Winnweiler zum Angebotspreis von 2.592 Euro zu vergeben, wobei die Arbeiten bis zum 1. März 2020 abgeschlossen sein müssen.

  Das von der Begegnungsstätte für Jung und Alt am Bürgerhaus im vergangenen Jahr durch Unbekannt entwendete blaue Sonnensegel – Strafanzeige, polizeiliche Ermittlungen und Auslobung einer Belohnung blieben leider allesamt erfolglos – wird ersetzt. Der Rat schloss sich der Beschlussempfehlung des sachlich zuständigen Jugend-, Kultur- und Sozialausschusses (A-III) zur Ersatzbeschaffung in Höhe von 975 Euro ohne weitere Aussprache einstimmig (ohne Enthaltung) an.  

  Stumpf gab bekannt, dass die Gemeinde kürzlich zwei Spenden erhalten habe. „Die 100 Euro unseres Ratsmitgliedes Uwe Scheithe (CDU) und die 500 Euro unseres Turn- und Sportvereins, übergeben von dessen Vorstand Achim Dautermann, wurden zweckgebunden für die Anschaffung des neuen Sonnensegels gespendet“, so Stumpf. Der Rat stimmte in beiden Fällen einmütig für die Annahme.

Ausschüsse mit Ortsterminen      

  Als Ausfluss aus den beiden Sitzungen des Bau- und Liegenschaftsausschusses (A-I) und des Jugend-, Kultur- und Sozialausschusses (24. August 2019) gab der Ortschef bekannt, dass das Wiesenurnengräberfeld auf dem Friedhof zwischenzeitlich vom Gemeindebediensteten Rudi Zachmann komplett neu angelegt und somit nicht länger unansehnlich sei. Weiterhin wird die Brachfläche in Richtung Wasserreservoir Ackerwiese aus Gründen der optischen und naturnahen Wertsteigerung von hinten her bis zum Tor zur Blumenwiese und Bienenweide. CDU-Fraktionsvorsitzender Erik Jennewein ergänzte hierzu, dass er der Gemeinde entsprechende Samen in ausreichender Menge aus seinem eigenen Betrieb kostenfrei zur Verfügung stellen könne, was dankend angenommen wurde.

  „Der kleine Spielplatz an der Altwiesstraße am sogenannten „Waldi“-Weg wurde in der Vergangenheit etwas vernachlässigt. Das wird sich nun ändern, nachdem der zuständige Kulturausschuss dort unlängst tagte. Verschiedene Vorschläge kommen zur Umsetzung. Der Spielplatz wird zeitnah attraktiver, schöner und sicherer“, so Stumpf. Hans-Jürgen Bayer erklärte, er habe bereits zusammen mit seinem Bruder und Ratskollegen Gunter Bayer (beide SPD), einige ehrenamtliche Reparaturarbeiten vorgenommen, die in Kürze – entsprechende Witterung vorausgesetzt – zum Abschluss kommen. Hierfür gab´s zu Recht Applaus aller Anwesenden. Moll fügte an, dass aus seiner Sicht auch an der Matschanlage der Begegnungsstätte Handlungsbedarf bestehe. „Die gesamte Konstruktion ist mehr oder weniger marode.“ Stumpf schlug vor, mit dieser Aufgabe gleichfalls den Jugend-, Kultur- und Sozialausschuss zu betrauen.

Renaturierung der Alsenz

  Ortschef Stumpf regte die Möglichkeit der Renaturierung der Alsenz im Bereich der Gemeinde Münchweiler an. „Da es sich bei der Alsenz um ein sogenanntes Gewässer III. Ordnung handelt, liegt die Zuständigkeit bei der Verbandsgemeinde Winnweiler. Irgendwelche Kompetenzen oder Beschlusszuständigkeiten hat die Gemeinde hier nicht. Aber wir können die VG Winnweiler auf diese Situation und Option aufmerksam machen und ersuchen, zu prüfen, was hier umsetzbar wäre. Das Projekt würde unsere Gemeinde, gerade aber unsere namensgebende Alsenz sicherlich deutlich wie nachhaltig aufwerten“, so Stumpf. Die Ratsmitglieder Hans-Jürgen Bayer (Pächter der Alsenz in Münchweiler) und Uwe Scheithe (CDU) als Kreisfischereiberater nahmen sich dieser Problematik bereits vorab an. „Ich habe mir das gesamte Teilstück ab dem Klärwerk Enkenbach intensiv angeschaut, ein besonderes Augenmerk gerichtet auf Wassertiefe, Fließgeschwindigkeit, Pflanzenwuchs und gerade Fischbestand. Hier müsste meiner Auffassung nach unbedingt etwas geschehen. Das Ganze sollte zu einem naturnahen Biotop mit Störchen und Reihern und zahlreichen Fischarten, vielleicht sogar Flusskrebsen werden und keinesfalls nur zum Angeln Verwendung finden. Der Vorschlag wurde fraktionsübergreifend befürwortet. Das Projekt soll weiter verfolgt werden. Hans-Jürgen Bayer wurde für sein hohes Engagement mit anhaltendem Beifall gesondert gedankt.

Lob und Dank für Dautermann und Bayer         

  Ausdrückliches Lob erhielten die anderweitig ehrenamtlich verhinderte erste Beigeordnete Tanja Dautermann (SPD) und Gunter Bayer für ihre Verkaufsinitiative der mehrfarbigen Dorffahnen mit Gemeindewappen im Vorfeld der Kerwe. „Sämtliche 100 bestellten Fahnen konnten binnen weniger Tage an den Mann beziehungsweise die Frau gebracht werden. Und zwar rechtzeitig zur Kerwe, was das alljährlich höchste Fest unserer Gemeinde fraglos nicht nur farbenfroher und lebendiger machte, sondern zweifelsfrei bereicherte. Dafür unser aller und mein ganz persönlicher Dank!“, so Stumpf. Gunter Bayer seinerseits dankte den Münchweilerer Bürgerinnen und Bürger für ihre rege Beteiligung an der Aktion. „Es hat richtig Spaß gemacht. Wir werden aufgrund anhaltender Nachfrage nochmals eine solche Aktion in Angriff nehmen und circa 25 weitere Fahnen, vorrangig zum Hissen, ordern. Beigeordneter Bernd Riffel (fraktionslos) wird hierzu in der lokalen Presse und unserer Gemeinde-Homepage rechtzeitig einen entsprechenden Hinweis veröffentlichen“, so Bayer.            

  Gunter Bayer schlug vor, die für Wertstoffe wie etwa Metalldosen, Plastik und Tetra Paks vorgesehenen Gelben Säcke abzuschaffen. „Wenn jeder Haushalt im Kreisgebiet bei der wöchentlichen Müllabfuhr nur einen Gelben Sack zur Abfuhr bereitstellt, sind das bei einem einzigen Mülltermin sicherlich schon etwa 30.000 oder 40.000 große Plastiksäcke. Die könnten durch die Verwendung von Tonnen komplett vermieden werden“, so Bayer. „Das fällt zwar weder in unsere noch in die Zuständigkeit der VG Winnweiler oder der Kreisverwaltung, aber ich halte das für eine ohne Frage gute Idee und werde sie über unseren Landrat an die zuständige Stelle zur Prüfung weiterleiten lassen“, so Stumpf.  

  Stumpf gab ein Schreiben des Leiters des Forstamtes Donnersberg, Lothar Runge, bekannt. „Aus diesem geht im Wesentlichen hervor, dass die große, lang anhaltende Trockenheit unseren Wald aus dem Gleichgewicht gebracht hat. Auch der Borkenkäferbefall bereitet zusehends Probleme. Wir sind aufgefordert, für zeitnahe Fällungen zu sorgen, auch wenn aufgrund des derzeitigen Überangebots die Vermarktungssituation als kritisch angesehen werden muss. Abweichungen vom geltenden Forstwirtschaftsplan sind daher möglich“, zitierte Stumpf Runge.

  Abschließend gab Stumpf gemäß der neuen Informationsvorschriften bekannt, dass im nichtöffentlichen Teil der letzten Ratssitzung (14. August 2019) der Ortsgemeinderat einstimmig beschlossen hat, auf sein Vorkaufsrecht des FlSt. 270 zu verzichten.    

  Der obligatorische nichtöffentliche Teil beinhaltete Pachtangelegenheiten. (Siehe auch „Die Rheinpfalz“ und "Winnweiler Rundschau", KW41.) 

Az.: I-03/LP 19/24-St.-Ri.

Online: Samstag, 28. September 2019