Ratssitzung, 28. Juni 2019

Stumpf packt fünfte Amtszeit an

Dautermann, Bundenthal, Riffel Vertreter des Ortschefs

  In seiner konstituierenden Sitzung war es abermals die Aufgabe des zum vierten Mal im Amt bestätigten und damit bereits in seine fünfte Amtszeit gehenden Ortsbürgermeisters Christoph Stumpf (SPD) jedes einzelne der 16 Ratsmitglieder per Handschlag zu verpflichten, wobei der Ortschef hierbei explizit auf die besondere Schweige- und Treuepflicht aller einging und jedem eine druckfrische 2019er Ausgabe des fast eintausend Seiten starken Kommunalbreviers aushändigte. „Personell ergaben sich mit Ronald Wuttke für die ausgeschiedenen Elke Lunk und Volker Lommel (alle SPD) nur geringfügige Veränderungen des insgesamt 18-köpfigen Gremiums. Udo Zimmermann (SPD) war für wenige Monate in einer anderen Gemeinde der VG Winnweiler gemeldet und so zwangsläufig nicht mehr Ratsmitglied, wohnt jetzt aber wieder hier und wurde auch direkt wiedergewählt“, so Stumpf erklärend. „Die Kräfteverhältnisse bleiben auch in der neuen Legislaturperiode 2019/2024 mit sechs Mandaten aufseiten der CDU und zehn der SPD unverändert und stabil“, hob Stumpf hervor. Fraktionsführer sind weiterhin Eva Bundenthal (SPD) und Erik Jennewein (CDU).

  Die Beigeordneten wurden in geheimer Abstimmung in Anwesenheit des Bürgermeisters der VG Winnweiler, Rudolf Jacob (CDU), gewählt. Auf unisono angenommenen Vorschlag von Stumpf fungierten hierbei der VG-Bedienstete Peter Schneller als Schriftführer, die Ratsmitglieder Eva Bundenthal und Gabi Leppla (CDU) als Wahlhelfer und Stumpf selbst als Wahlvorstand. Bei der Wahl zum ersten Beigeordneten setzte sich die von der SPD vorgeschlagene Tanja Dautermann (SPD), die bei der Kommunalwahl mit starken 580 Stimmen – abgesehen von Stumpf mit 868 Stimmen – das eindeutig beste Kommunalwahlergebnis aller erzielt hatte, mit elf von 16 möglichen Ja-Stimmen klar durch. Neuer zweiter Beigeordneter wird Theo Bundenthal (SPD), der in den beiden letzten Wahlperioden als erster Beigeordneter fungierte (neun Ja-Stimmen). Für die Wahl des dritten Beigeordneten benannte die SPD-Fraktion den fraktionslosen Bernd Riffel, der dieses Amt bereits seit zehn Jahren innehat und zehn Ja-Stimmen auf sich vereinen konnte. Jennewein hatte vor Beginn der Beigeordnetenwahlen erklärt, dass seine Fraktion die Benennung eigener Personalvorschläge ausgiebig diskutiert und man sich einmütig dazu entschlossen habe, keine(n) eigenen Kandidaten zu nominieren. Die erneute Ernennung Stumpfs zum Ortsbürgermeister nahmen unter fraktionsübergreifendem großem Beifall Bürgermeister Jacob und Beigeordneter Bundenthal vor.

Ehrung verdienter Gemeindevertreter

  Stumpf ehrte und verabschiedete Elke Lunk (SPD) für ununterbrochene 20 Jahre Ratsmitgliedschaft mit einer Urkunde und einem Präsentkorb. „Elke Lunk hat sich, wie wir alle wissen, nicht allein als Ratsmitglied verdient gemacht, sondern darüber hinaus noch weit mehr in vielerlei ehrenamtlichen Bereichen unserer Gemeinde, allen voran dem Dorfverschönerungsgremium“, so Stumpf lobend. Ebenfalls mit einem Geschenkkorb verabschiedet wurde Volker Lommel von der SPD, der auf 15 Jahre Ratsmitgliedschaft zurückblicken kann. „Ich wünsche dem neuen Rat viel Erfolg und stets eine glückliche Hand“, so Lommel. Für stattliche 25 Jahre Ratsmitgliedschaft, davon die letzten 15 als Beigeordneter, wurde Uli Maul (SPD) von Stumpf gewürdigt. Maul gehört dem Gremium auch in der neuen Legislaturperiode an. Er wurde zum stellvertretenden Fraktionsführer und als ordentliches Mitglied in alle drei Ausschüsse gewählt. Aus Stumpfs Händen erhielt Theo Bundenthal ebenfalls eine Urkunde, die ihm 25 Jahre Ratsmitgliedschaft bescheinigt. Die Würdigung Stumpfs für ununterbrochene 25 Jahre im Gemeinderat, davon die letzten 20 (und die nächsten fünf) als Ortsbürgermeister, übernahm Bürgermeister Jacob. „Christoph hat in all den Jahren sehr viel bewegt, beeindruckend viel Positives für Münchweiler erreicht. Das steht außer Frage. Sein Wort hat nicht nur in der Ortsgemeinde, sondern gerade auch im Verbandsgemeinderat und dem Kreistag großes Gewicht und zwar zu Recht. Ich habe vom ersten Tag an und ganz bestimmt auch in Zukunft eine überaus vertrauensvolle, konstruktive und respektvolle Zusammenarbeit mit ihm“, stellte Jacob heraus. Gleichfalls für 20 Jahre Mitgliedschaft im Rat wurden von Stumpf und Jacob Gunter Bayer und Hans-Jürgen Bayer (beide SPD), Dr. Karl Landfried und Gabi Leppla (beide CDU) mit einer Urkunde gewürdigt.    

Ausschüsse gebildet

  Bei diesem TOP kam das Gremium vorab einstimmig überein, die drei bestehenden Ausschüsse (A-I „Bau und Liegenschaften“, A-II „Rechnungsprüfungsausschuss“ sowie A-III „Jugend, Kultur und Soziales“) fortzuführen und die Personalstärke (gemäß dem Kommunalwahlergebnis paritätisch verteilt auf jeweils vier SPD- und zwei CDU-Mitglieder und gleich viele Vertreter) unverändert beizubehalten. Die etwaige Notwendigkeit, einen Weiteren ins Leben zu rufen, sahen die Gemeindevertreter nicht. Beide Fraktionen hatten zuvor für alle ordentlichen Mitglieder und deren Vertreter/-innen intern Personalvorschläge erarbeitet, welche von Stumpf im Einzelnen öffentlich vorgestellt und auf seinen Vorschlag hin alle per Akklamation unisono (ohne Enthaltung) angenommen wurden (namentliche Auflistung siehe Gemeinde-Homepage unter "Verwaltung").

  Bei der Beratung zur Hauptsatzung und der Geschäftsordnung des Gemeinderates sahen die Gemeindevertreter keine Erfordernis irgendwelcher relevanten Regeländerungen. „Nach Rücksprache mit beiden Fraktionen und dem vorherigen eingehenden Studium im Allris können die beiden bisher gültigen Fassungen auch in der neuen, nun beginnenden fünfjährigen Legislaturperiode im Wesentlichen unverändert beibehalten werden“, so Stumpf zum einstimmigen Votum (ohne Enthaltung).  

  Der ansonsten obligatorische nichtöffentliche Teil konnte entfallen. (Siehe auch „Die Rheinpfalz“ und "Winnweiler Rundchau", KW27.)

Az.: I-01/LP 19/24-St./Ri.

Online: Samstag, 29. Juni 2019